Vertragspartner und Vertragsgegenstand
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt ein Behandlungsvertrag zwischen Ihnen als Auftraggeber und der Tierarztpraxis Dorothea Kramel, Kaiser-Wilhelm-Straße 5b, 82319 Starnberg, als Anbieter zustande.
Durch diesen Behandlungsvertrag werden die Erbringung von Dienstleistungen zur Tiergesundheit und der Verkauf von Medikamenten, auch Nahrungsergänzungs- und Futtermitteln, zu selbigen Zwecken geregelt.
Behandlungsvertrag und Auskunftspflicht
Der Behandlungsvertrag wird durch Anfrage des Auftraggebers und Zusage (Terminvergabe oder direkter Beginn der Untersuchung) durch den Anbieter geschlossen. Ein wirksames Zustandekommen bedarf nicht der Schriftform.
Vereinbarte Termine, die nicht wahrgenommen werden können, müssen rechtzeitig, d.h. mindestens 24 Stunden im Voraus, abgesagt werden. Entstandene Schäden und Kosten durch Terminausfall können anderenfalls vom Anbieter geltend gemacht werden.
Der Auftraggeber verpflichtet sich vor Untersuchungs- und Behandlungsbeginn dem Anbieter folgendes selbstständig mitzuteilen:
Der Auftraggeber verpflichtet sich und versichert dem Anbieter außerdem:
Liegt eine Vollmacht des rechtmäßigen Tierbesitzers nicht vor, ist dieser Umstand vor Behandlungsbeginn mitzuteilen.
Vergütung und Zahlungsbedingung
Die Kosten für die vom Anbieter erbrachten tierärztlichen Leistungen werden nach der Gebührenordnung für Tierärzte (GOT), die Preise für rezeptpflichtige Medikamente nach der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) berechnet.
Der Überbringer des Tieres ist der Auftraggeber und zur Zahlung der Rechnung verpflichtet. Die Kosten sind mit Erhalt der Rechnung in voller Höhe fällig. Eine etwaige Zahlungsunfähigkeit ist vom Auftraggeber vor Behandlungsbeginn selbständig anzugeben, im begründeten Einzelfall ist eine Ratenzahlung möglich.
Auf Anfrage erstellt der Anbieter einen Kostenvoranschlag. Da dieser den individuellen Therapieverlauf nicht vollständig abbilden kann, dient ein Kostenvoranschlag nur einer groben Orientierung und ist nicht verbindlich.
Für Medikamente, Futtermittel und andere Waren, die auf Verlangen des Auftraggebers beschafft wurden, gilt eine Abnahmeverpflichtung.
Aus Gründen der Qualitätssicherung sind apothekenpflichtige Medikamente und Ergänzungsfuttermittel vom Umtausch oder der Rücknahme ausgeschlossen. Die Waren sind umgehend nach Erhalt zu überprüfen, da eine spätere Reklamation nicht möglich ist.
Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm anvertrauten Tiere nach bestem Wissen und Gewissen unter Anwendung der tierärztlichen Sorgfaltspflicht und aktuellen wissenschaftlichen Methoden zu untersuchen und zu behandeln. Bei mangelndem Therapieerfolg oder auftretenden Komplikationen wird der Auftraggeber frühzeitig Kontakt zum Anbieter aufnehmen. Im Falle nachgewiesener Schäden ist dem Anbieter zunächst Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben.
Der Behandlungsvertrag ist ein Dienstvertrag. Es besteht daher kein Rechtsanspruch auf Erfolg der therapeutischen Maßnahmen. Als Werkvertrag gilt lediglich das Erstellen von auswertbaren Röntgenbildern (ohne Diagnose).
Der Tierhalter haftet für alle Schäden, die durch ihn oder sein Tier verursacht werden.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Schlichtungsverfahren
Die zuständige Schlichtungsstelle erreichen Sie unter:
Bayerische Landestierärztekammer, Bavariastr. 7 a, 80336 München, Tel.: +49 89 219908-0, Fax: +49 89 219908-33, E-Mail: kontakt@bltk.de
Datenschutz
Die Ausführungen zum Datenschutz können Sie hier einsehen:
www.tierarztpraxis-kramel/datenschutz